Klimadiskurs-NRW

DISKURS.DIGITAL


22. März 2021
14:00–16:00


Nur für Mitglieder

Das neue „Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW“

 

Im März ist der Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität“ erschienen– dieses Vorhaben hat eine intensive Historie, denn ihm geht eine für NRW noch wenig erprobte Form der BürgerInnenbeteiligung voraus: die mit über 200.000 Unterschriften erfolgreiche Volksinitiative ‚Aufbruch Fahrrad‘.

Diesen Zielen verpflichtet, soll das neue Fahrradgesetz nicht nur ein „lückenloses Radwegenetz“ schaffen, sondern gleichzeitig den bisher oft vernachlässigten Fußverkehr fördern. Ist durch dieses Gesetz die nötige Emissionsreduktion im Verkehrssektor in NRW zu schaffen? Welche Rolle spielen integrierte Verkehrskonzepte, die die Mobilitätswende in Kommunen umfassen und nachhaltig vorantreiben? Diese und weitere Fragen haben wir mit wichtigen Stakeholdern dieses Prozesses und natürlich mit unseren Mitgliedern diskutiert!

Anne Klein-Hitpaß (Projektleiterin Städtische Mobilität, Agora Verkehrswende) führte in die Notwendigkeit zur Verkehrswende ein. Anschließend stellten Matthias Schaarwächter (Referent Mobilität, ADFC NRW e. V.) und Thomas Semmelmann (Landesvorsitzender, ADFC NRW e. V.) den Referentenentwurf des Gesetzes vor und ordneten ihn aus Sicht des ADFC NRW ein. VertreterInnen von Straßen NRW, der IHK Aachen sowie der kommunalen Spitzenverbände trugen impulsartig ihre Standpunkte vor, bevor in einer angeregten Diskussion alle Teilnehmenden über das sogenannte FaNaG diskutierten.