Neuartiges Bündnis regionalisiert sich zuerst in NRW: Gemeinsam für nachhaltige Mobilität.
Philipp Offergeld, Stiftung Mercator & Lisanne Pucher, DialogWerke GmbH
Die Notwendigkeit einer sozialverträglichen Mobilitätswende
Die Neuordnung des derzeitigen, auf den konventionellen motorisierten Individualverkehr ausgelegten Mobilitätssystems ist eine Grundvoraussetzung für ambitionierten Klimaschutz. Der Erfolg der Mobilitätswende hängt entscheidend davon ab, dass die Maßnahmen zum klimafreundlichen Umbau des Verkehrssektors sozialverträglich gestaltet werden und möglichst vielen Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.Nur dann besteht die Chance, dass dieser Prozess von einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit mitgetragen wird.
Ein einzigartiges Bündnis entsteht
Hierfür setzt sich das „Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende“ ein, ein bislang einmaliger Zusammenschluss aus Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbänden und der Evangelischen Kirche in Deutschland, das von der Stiftung Mercator gefördert und unterstützt wird. Das Bündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, die unterschiedlichen gesellschaftlichen Ansprüche an die Mobilitätswende zu artikulieren und aufzuzeigen, dass ökologische, ökonomische und soziale Anliegen in diesem Prozess in Einklang gebracht werden können und eben nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Seit Beginn des Arbeitsprozesses im Mai 2020 kommen die Vertreter*innen der zehn am Bündnis beteiligten Organisationen auf Bundesebene regelmäßig zusammen, um sich systematisch über aktuelle Entwicklungen im Verkehrssektor auszutauschen, gemeinsame verkehrspolitische Positionen auszuhandeln sowie Treffen mit politischen Entscheider*innen, öffentliche Veranstaltungen oder Presseauftritte vorzubereiten.
Gemeinsames Handeln für eine gerechte Mobilitätswende
Das Bündnis agierte vorerst auf bundespolitischer Ebene. Dabei wurde schnell deutlich: Die zentralen Herausforderungen einer sozial gerechten und ökologischen Mobilitätswende, wie etwa der stockende Ausbau klimafreundlicher, bezahlbarer und durchgängig barrierefreier Alternativen zum Auto, die Gestaltung des Strukturwandels in den Automotive-Regionen oder die oft kritisierten Arbeitsbedingungen im öffentlichen Verkehr, können nicht allein im politischen Berlin gelöst werden. Deshalb haben sich die Partnerorganisationen und die Stiftung Mercator dazu entschlossen, die Bündnis-Idee dorthin zu tragen, wo die Mobilitätswende am Ende umgesetzt wird – in die Regionen Deutschlands. Den Anfang machte dabei Nordrhein-Westfalen als Bundesland mit einer traditionell starken und präsenten Zivilgesellschaft. Mitte 2022 luden wir zivilgesellschaftliche Vertreter*innen aus NRW für ein erstes Sondierungsgespräch in die Stiftung Mercator nach Essen ein. Schnell zeigte sich, dass sich der kooperative Geist, der den Erfolg des Bündnisses auf Bundesebene ausmacht, auch in NRW manifestierte: nämlich die Lust darauf, mit- statt übereinander zu reden. Konsensorientiert zu sein, aber die Unterschiede in den Werten, Zielen und Wirkungslogiken der jeweiligen Organisationen anzuerkennen. Sich auf politische Ziele zu fokussieren, für die man als Bündnis gemeinsam eintreten kann – und nicht auf das, was noch trennt. Über Partikularinteressen hinauszudenken, energisch, aber immer konstruktiv zu streiten, dann miteinander und vertrauensvoll an Lösungen zu arbeiten und hierfür öffentlich gemeinsam einzustehen.
Offizielle Gründung des Bündnisses in NRW
Im März 2023 wurde das „Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende NRW“ im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Düsseldorf offiziell aus der Taufe gehoben. Basis der Zusammenarbeit ist ein gemeinsam entwickeltes Empfehlungspapier, in dem von allen 15 Mitgliedern des NRW-Bündnisses getragene Standpunkte und Zielvorstellungen zu den unterschiedlichen Dimensionen einer sozial gerechten Mobilitätswende hierzulande festgehalten wurden. Weitere Veröffentlichungen sind geplant, u.a. zum kritischen Thema der Mobilität im ländlichen Raum. Das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende NRW ist gekommen, um zu bleiben: als Diskussionsforum für die hiesige Zivilgesellschaft, als konstruktives Gesprächsangebot an die Landespolitik, aber eben auch als Mahnerin und Antreiberin dort, wo die Mobilitätswende schneller, ambitionierter und sozialer gestaltet werden kann.